Bildrechte: SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Petra Tursky-Hartmann

Aktuelles

Hier finden Sie Pressemitteilungen, aktuelle Termine und einen Pressespiegel.

Gerhard Merz (SPD): Hessens Schulsystem braucht mehr Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit

30.11.2014

Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion in der Enquetekommission Bildung, Gerhard Merz, hat für mehr Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit im hessischen Schulsystem plädiert. „Wichtigste Aufgabe der Bildungspolitik ist es, allen Kindern die ihren Begabungen und Neigungen gemäße optimale individuelle Förderung zuteilwerden zu lassen und dabei für gleiche Chancen und gerechten Bildungszugang zu sorgen. Die soziale Herkunft oder andere individuelle Merkmale dürfen nicht darüber entscheiden, welchen Bildungschancen Schülerinnen und Schüler in Hessen haben.

Kommunaler Finanzausgleich – Quo Vadis, Mittelhessen?

21.11.2014

Pressemitteilung des SPD-Regionalverbandes Mittelhessen
SPD-Mittelhessen: Schwarz-Grün muss nachbessern – Abgeordnete in der Pflicht

Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches

13.11.2014

Gerhard Merz (SPD): KiföG-Mängel müssen dringend korrigiert und Standards zur Betreuung von Kindern mit Behinderung aufgenommen werden
 

Gerhard Merz(SPD): Internationale Solidarität mit den Menschen in Kobani weiterhin notwendig

04.11.2014

Im Kampf gegen die islamische Extremistenmiliz IS haben die Verteidiger der belagerten syrischen Kurdenstadt Kobani gerade die erwartete Verstärkung erhalten. Die Kämpfer der kurdischen Peschmerga aus dem Irak wollen mit schweren Waffen die Schlacht um Kobani entscheiden und die IS bei ihrem Vormarsch in Nord-Syrien stoppen. Auch im heimischen Gießen wird dieser seit Wochen andauernde Kampf der Kurden gegen die IS mit großem Interesse verfolgt, leben hier doch Kurden, die in Kobani Angehörige und Freunde haben und um deren Leben fürchten.

Gerhard Merz (SPD): Umfrage des Hessischen Rundfunks belegt mangelhafte Landesförderung

30.10.2014

Den vom Hessischen Rundfunk in dieser Woch veröffentlichten „Gebühren-Atlas“ zu Kita-Beiträgen hat der familienpolitische Sprecher Gerhard Merz als Beleg dafür gewertet, dass in Hessen „die Kommunen die Hauptlast an der Finanzierung von Kinderbetreuung tragen“. „Das Land beteiligt sich völlig unzureichend. Mittel aus dem Kommunalen Finanzausgleich werden als Landesmittel deklariert, um die Realität zu verschleiern.

Plenum Aktuell - Informationen der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag - Oktober 2014

17.10.2014

Perspektiven für JugendlicheHESSEN BRAUCHT AUSBILDUNGSGARANTIE Aktuelle Stunden kurz und knappSCHWARZ-GRÜN HILFT MOBBINGOPFERN NICHT Kommunaler FinanzausgleichKOMMUNEN WERDEN VON SCHWARZ-GRÜN IM STICH GELASSEN LANDESSCHULAMT VOR AUFLÖSUNG „SCHWALL IM ALL“

Gerhard Merz (SPD): Nach wie vor viel Kritik und viele offene Fragen

16.10.2014

„Auch nach mehrtägiger Prüfung bleibt es bei unserer Kritik: Die von Schwarz-Grün vorgelegte Erhöhung des sog. ‚Sozialbudgets‘ ist im Umfang vollkommen unzureichend und sie lässt eine Menge an Fragen im Hinblick auf die konkrete Umsetzung offen! Das erklärte der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz in der heutigen Aktuellen Stunde im Landtag. „Angesichts einer Kürzung im Umfang von 30 Mio.

Gerhard Merz (SPD): Beim Sozialbudget viel Verpackung, wenig Inhalt – Grüne erfüllen selbst geweckte Erwartungen nicht

13.10.2014

Als „viel Verpackung, wenig Inhalt und deshalb auf ganzer Linie enttäuschend“ hat der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz das heute vorgestellte schwarz-grüne „Sozialbudget“ bezeichnet. „Das groß angekündigte „Sozialbudget“ bleibt nicht nur weit hinter dem sozialpolitisch dringend Notwendigen, sondern auch weit hinter den einschlägigen grünen Haushaltsanträgen der vergangenen Jahre zurück. Im Jahr 2003 wurden mit der „Operation düstere Zukunft“ 30 Millionen Euro für vielfältige soziale Leistungen in diesem Land gestrichen.

Gerhard Merz: Sachverständige bestätigen SPD-Änderungsantrag - Zustimmung bei kommunalen Spitzenverbänden und Flüchtlingsorganisationen

12.10.2014

Als „Bestätigung der SPD-Position“ hat der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz die Anhörung zur Änderung des Härtefallkommissionsgesetzes gewertet.  „Wir freuen uns über die Zustimmung, die wir sowohl von den kommunalen Spitzenverbänden, als auch von den Flüchtlingsorganisationen bekommen haben“, sagte Merz am Donnerstag in Wiesbaden.
 

Plenum Aktuell - September 2014

29.09.2014

INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG - September 2014 Aus dem Inhalt: KATASTROPHALE FINANZLAGE DER HESSISCHEN KOMMUNEN KORREKTUR DER SCHLIMMSTEN KIFÖG-FEHLER SCHLUSS MIT WEGSEHEN BEIM WOOLREC-UMWELTSKANDAL KEIN GUTER START INS NEUE SCHULJAHR

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