Bildrechte: SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Petra Tursky-Hartmann

Aktuelles

Hier finden Sie Pressemitteilungen, aktuelle Termine und einen Pressespiegel.

MERZ (SPD): „MÖLLER-REAKTION EBENSO ERWARTBAR WIE LEIDER ERWARTBAR FALSCH!“

13.01.2015

OB hat gemeinsam mit der Wohnbau rechtzeitig und richtig gehandelt/„Was hat Herr Möller eigentlich selbst getan?“

Leserbrief zum Leserbrief „Ein Mager-Produkt“ von Stefan Kaisers, GAZ-Meinungstreff 9.Januar 2015

13.01.2015

Herr Kaisers greift – in seiner mittlerweile schon sattsam bekannten Manier – den in der Diskussion befindlichen Entwurf der Oberbürgermeisterin für die „Bürgerbeteiligungssatzung“ an. Herr Kaisers hält sie für ein „Mager-Produkt“. „Bürgerbeteiligung“ ist für ihn nur dann „Bürgerbeteiligung“, wenn sie „Bürgerentscheidung“ ist.

Neujahrsempfang der Stadt Gießen

13.01.2015

Toller Neujahrsempfang der Stadt Gießen:
ein witziger Vortrag des Poetry-Slam-Meisters Lars Ruppel,eine brillante Rede unserer Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolzund zum Schluss brachten drei Gießener aus dem Senegal (oder drei Senegalesen aus Gießen), die Gruppe Domo Afrika, das Rathaus-Foyer zum Singen,
 

Klatschen und Tanzen! Rundum gute Laune, so kann das Jahr weitergehen!

MERZ UND BENZ (SPD): VERTRAGSUNTERZEICHNUNG FÜR BAUVEREIN-WOHNUNGEN VERSCHIEBEN - MORATORIUM GEFORDERT

23.12.2014

In einem gemeinsamen Appell haben sich die Vorsitzenden der SPD-Stadtverordnetenfraktionen in Gießen und Darmstadt, MdL Gerhard Merz und Hanno Benz, für eine Verschiebung der Vertragsunterzeichnung für den Verkauf der mittelhessischen Wohnungsbestände der Bauverein Darmstadt AG (als Gesellschafterin der bvd Mittelhessen GmbH) eingesetzt, die für Anfang kommender Woche vorgesehen ist .
 

Plenum Aktuell - Dezember 2014

22.12.2014

INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG

  • SCHWARZ-GRÜNE GESTALTUNGSBLOCKADE VIEL KRITIK QUER DURCH ALLE RESSORTS
  • Debatte der Einzelpläne zum Landeshaushalt 2015
  • SCHWARZ-GRÜN VERWEIGERT AKT DER HUMANITÄT VERFOLGTE HOMOSEXUELLE REHABILITIEREN

Gerhard Merz (SPD): Gesellschaftlicher Wandel macht vor Hessens Schulen nicht Halt – Bildungsinstitutionen müssen an neue Herausforderungen angepasst werden

20.12.2014

„Die Lehrerinnen und Lehrer an unseren Schulen sehen sich mit immer mehr erzieherischen Aufgaben konfrontiert. Aufgabe der Bildungspolitik ist es, dafür zu sorgen, dass dieser Wandel sich auch institutionell widerspiegelt.

Landtagsfraktionen unterstützen Kobane und die Afrin-Region

17.12.2014

Die Abgeordneten der Landtagsfraktionen der SPD, Gerhard Merz und Ernst-Ewald Roth, und DIE LINKE, Barbara Cárdenas, haben auf Initiative von Haci Hacioglu von der Kommunalen Ausländervertretung Frankfurt eine Delegation aus Kobane in der an die Türkei grenzende Autonomieregion Afrin in Syrien empfangen und Unterstützung zugesagt.
 

Gerhard Merz (SPD): Antrag auf Entschädigung jetzt stellen – Frist endet zum Jahresende

16.12.2014

Noch bis zum 31. Dezember 2014 können ehemalige Heimkinder, die in den Nachkriegsjahrzehnten in Heimen in Hessen oder den anderen alten Bundesländern untergebracht gewesen sind und Erniedrigungen, Misshandlungen oder Missbrauch ausgesetzt waren, einen Antrag auf Entschädigung stellen. Darauf hat der kinder- und familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz hingewiesen und alle Betroffenen aufgefordert, jetzt noch einen Antrag zu stellen, um ihre Ansprüche zu sichern.
 

MERZ (SPD): CDU-VERHALTEN ZUR KFA-REFORM IST SCHLECHT FÜR GIESSEN UND PEINLICH FÜR DIE UNION –

12.12.2014

Kritik an „Reform“projekt der Landesregierung erneuert
Als „schlecht für Gießen und peinlich für eine große Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung“  hat der SPD-Partei-und -Fraktionsvorsitzende Gerhard Merz das Verhalten der Gießener CDU zur Frage der Reform des Kommunalen Finanzausgleichs bezeichnet. Die CDU-Vertreter im Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung hatten an der Abstimmung über einen gemeinsamen Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FW nicht teilgenommen.

MERZ (SPD): EIN WENIG MEHR DEMUT WÜRDE HERRN DR. WITTECK GUT ANSTEHEN!

11.12.2014

Zu etwas mehr Demut und zur Zurückhaltung in öffentlichen Äußerungen hat der Gießener SPD-Partei und Fraktionsvorsitzende Gerhard Merz den Regierungspräsidenten Dr. Lars Witteck (CDU) aufgefordert. Anlass für Merz‘ Intervention ist die Auseinandersetzung um die Ansiedlung eines IKEA-Möbelmarktes in der Nachbarstadt Wetzlar. Witteck hatte auf Anmerkungen von Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz zur Rolle des RP in dem gesamten Ansiedlungsverfahren mit der Bemerkung reagiert, die Stadt Gießen sei ein schlechter „Verlierer“.

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