MEINE MEINUNG. Ein gutes Zwischenergebnis – nicht mehr, aber auch nicht weniger!

(12.12.2011) Umfragen sind keine Wahlergebnisse! Wo Helmut Kohl Recht hatte, hatte er Recht. Das bedeutet, dass sich die hessische SPD auf den Ergebnissen der Umfragen von dieser Woche nicht ausruhen kann. Aber eine Ermutigung ist es doch, wenn in zwei Umfragen von zwei maßgeblichen Instituten der hessischen SPD gute Chancen attestiert werden, nach der kommenden Landtagswahl die führende Regierungspartei zu sein und in einer rot-grünen (!) Koalition den Ministerpräsidenten zu stellen. Das geht aus der infratest-dimap-Umfrage für den HR ebenso hervor wie aus der kurz danach veröffentlichten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für die FAZ. In beiden Umfragen liegt die SPD dicht hinter der CDU, in beiden liegt Rot-Grün klar vor Schwarz-Gelb, in beiden scheitert die FDP an der 5-%-Hürde. Und in beiden Umfragen liegt Thorsten Schäfer-Gümbel bei der Ministerpräsidenten-Frage nur knapp hinter Volker Bouffier.
Womit auch schon ein Grund für diese Umfrageergebnisse genannt wäre. Denn nicht nur strahlt Volker Bouffier keinen Neuanfang in der hessischen Politik aus – er strahlt eigentlich gar nichts aus. Bouffier, das ist der Regierungschef gewordene Ausdruck einer ausgelaugten, ideenlosen und zunehmend an ihren inneren Widersprüchen scheiternden Regierungskoalition, in der eine vollkommen panische FDP auf eine ihr Heil in einem Rechtsruck suchende CDU trifft. Das Ergebnis ist vollkommener Stillstand in weiten Bereichen der Politik.
Auf der anderen Seite steht Thorsten Schäfer-Gümbel für eine SPD, die sich aus dem tiefen Tal von 2009 langsam aber stetig, mit zäher inhaltlicher Arbeit wieder nach oben gekämpft hat, die Vertrauen zurück gewonnen hat: Vertrauen in der Sache und auch persönliches Vertrauen, gerade auch in ihren Frontmann. Mit unseren Initiativen zur Bildungspolitik (Schulgesetz!), zur Energiepolitik, zum Flughafen, zur Entwicklung des ländlichen Raumes, zur Integrationspolitik, haben wir klare, seriöse Positionen gegen die herrschende Ideen- und Tatenlosigkeit entwickelt und sind insofern gut gerüstet für die Programmarbeit vor der Landtagswahl. Mit Thorsten Schäfer-Gümbel haben wir den Antreiber und Ideengeber dieser Entwicklung mit überwältigender Mehrheit zu unserem Ministerpräsidenten-Kandidaten gemacht und damit früh für personelle Klarheit gesorgt.
Die Umfragewerte sind das Ergebnis harter Arbeit. Es bleibt noch viel zu tun. Schwierige inhaltliche Fragen, vor allem auch die Frage nach der Finanzierbarkeit politischer Schwerpunkte müssen noch geklärt und zugespitzt werden. Und: Die Umfragen zeigen, dass sich die SPD nicht mit Platz 2 zufrieden geben muss.
Einen Fehler wird die hessische SPD deshalb jetzt gewiss nicht machen: Sich entspannt zurücklehnen und sich auf dem Sofakissen der Umfragen erfreuen. Denn schon Helmut Kohl hatte auf die Reporter-Bemerkung „Wenn am kommenden Sonntag gewählt würde….“ Die unsterbliche Antwort parat: „Es wird aber am Sonntag nicht gewählt.“ Eben!